1. Anwendungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der s.pa accessoires GmbH gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Lieferungen und Leistungen gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, und zwar auch dann nicht, wenn s.pa accessoires GmbH der Geltung nicht widersprochen hat. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nur, sofern sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.
2. Preise, Fälligkeit, Zahlung, Vorauskasse, Sicherheitsleistung des Kunden, Aufrechnungs- undZurückbehaltungsrecht des Kunden
2.1 Vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Regelung richten sich die vereinbarten Preise nach der zur Zeit der Auftragsannahme gültigen Preisliste. Die Preise gelten ab Werk Dettingen/Erms zuzüglich Umsatzsteuer.
2.2 s.pa accessoires GmbH Forderungen werden 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum wird 2% Skonto gewährt.
3. Erfüllungsort und Lieferung
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung von s.pa accessoires GmbH nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Werk Dettingen/Erms vereinbart. Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder eine sonstige, auch eigene Beförderungsperson geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung auf den Kunden über.
4. Lieferfristen, -termine, Lieferverzögerungen
4.1 Liefertermine und –fristen sind rechtlich unverbindliche Prognosen, außer es wird ein Liefertermin oder eine Lieferfrist ausdrücklich und schriftlich als verbindlich vereinbart.
4.2 Soweit Liefertermine und –fristen verbindlich vereinbart wurden, gewährt der Kunde im Fall von Lieferverzögerungen eine angemessene Nachfrist von 18 Tagen.
4.3 s.pa accessoires GmbH kann Teillieferungen vornehmen, außer dies ist dem Kunden nicht zumutbar.
4.4 Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt s.pa accessoires GmbH Werk bzw. die Versandstation verlässt oder die Versandbereitschaft dem Kunden gemeldet ist und die Versendung aufgrund in der Sphäre des Kunden liegenden Umständen unterbleibt.
5. Einfluss der variablen Beschaffenheit von Leder auf die vereinbarten Eigenschaften der Ware
5.1 Lederhäute sind als Naturprodukt einmalig und unregelmäßig in ihrer Zeichnung von Poren, Narben und Oberflächenstruktur. Häute zeigen Unregelmäßigkeiten wie Pigmentflecken, Muttermale, Aderabdrücke, Insektenstiche. Auch Farbschwankungen können infolge unterschiedlicher Hautfetteinlagerungen entstehen. Folgende Veränderungen von Leder gelten nicht als Mangel, sofern sie sich im üblichen Rahmen halten: Schattierungen und Farbtonabweichungen, die auf natürliche Eigenschaften von Leder zurückzuführen sind und aus fertigungstechnischen Gründen von Partie zu Partie unterschiedlich sein können.
5.2 Veränderungen durch äußere Einflüsse auf das Leder. Kontakt mit Schweiß durch den Träger führt zu chemischen Veränderungen des Leders.
6. Mängel und Mängelrügen
6.1 Handelsübliche oder materialtypische übliche Erscheinungen (insbes. im Sinne von Ziff. 5.1 und 5.2) stellen kein Mängel dar; aus ihnen kann der Kunde keine Rechte oder Ansprüche ableiten.
6.2 Mängelrügen sind bei offenen Mängeln unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 20 Kalendertagen nach Empfang der Ware an s.pa accessoires GmbH anzuzeigen.
6.3 Bei berechtigten Rügen offener oder versteckter Mängel hat der Kunde nach Wahl von s.paaccessoires GmbH das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware.
6.4 s.pa accessoires GmbH hat die Nacherfüllung so schnell wie möglich, spätestens aber innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rückempfang der Ware zu erbringen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller s.pa accessoires GmbH gegen den Kunden zustehenden Forderungen bleibt die gelieferte Ware s.pa accessoires GmbH Eigentum.
8. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus den Geschäfts-verbindungen ergebenden Streitigkeiten ist Bad Urach. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. Die unwirksamen Bedingungen sind sinngemäß zu ersetzen oder entfallen ganz